Um kurz nach 22 Uhr Ortszeit am vergangenen Mittwoch landet die Kanzlermaschine auf dem Dschingis Khan Flughafen in Ulan Bator. Die mongolische Hauptstadt begrüßt Angela Merkel mit Nieselregen. Zum ersten Mal seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen in den 1970er Jahre ist eine deutsche Regierungschefin zu Besuch in der Mongolei.
Empfangskomitte bei Ankunft der Bundeskanzlerin in der Mongolei; c N.Graaf
Am nächsten Morgen wird sie auf dem zentralen Sukhbaatar-Platz vor dem Regierungspalast mit militärischen Ehren empfangen. Die Nationalgarde in traditionellen mongolischen Uniformen steht Spalier und Merkel begrüßt den Hauptmann mit einem fast fehlerfreien „Sain Bainoo“ (Guten Tag).
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Atmo Merkel: militärische Ehren
deutsche und mongolische Flaggen auf dem Sukhbaatar-Platz vor dem Regierungspalast. Im Hintergrund die Statue des Nationalhelden Sukhbaatar. (C) N.Graaf
Angela Merkel und der mongolische Ministerpräsident S. Batbold werden von der Nationalgarde begrüßt. (c) N.Graaf
Dann zieht sie sich zu einem vier-Augen-Gespräch mit Ministerpräsident Batbold zurück.
Bei der anschließenden Pressekonferenz sprechen Merkel und Batbold von der Freundschaft beider Länder, dass Deutschland der wichtigste Partner der Mongolei in Europa sei und dass man die Beziehungen weiter ausbauen wolle.
Im Bereich Wirtschaft gibt es da allerdings noch einigen Nachholbedarf. Auch Merkel spricht dies an, wenn auch indirekt: „Die wirtschaftliche Zusammenarbeit hat noch viele Entwicklungsmöglichkeiten,“ so formuliert sie es.
Eine Woche zuvor hatte mir Stefan Hanselmann, der Leiter des GIZ-Programms „Integrierte Rohstoffinitiative“ in der Mongolei, in einem Interview erläutert, es werde bei allen Treffen und Delegationen immer wieder die langjährige Freundschaft zwischen Deutschland und der Mongolei bekundet und wie gern man auch im wirtschaftlichen Bereich zusammenarbeiten würde. Doch das sei bisher kaum in konkrete Projekte gemündet.
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O-ton Hanselmann mangelndes Engagement der Deutschen
Zwischen Deutschland und der Mongolei findet bereits seit vielen Jahrzehnten ein reger Austausch statt und vor allem in der Hauptstadt Ulan Bator trifft man regelmäßig auf Mongolen, die fließend deutsch sprechen. Zu DDR-Zeiten studierten jährlich rund 2500 junge Mongolen in dem so genannten „sozialistischen Bruderland“. Und auch nach der demokratischen Wende beider Länder bestand der Austausch weiter. Heute sprechen rund 30.000 Mongolen deutsch; und das bei einer Gesamtbevölkerung von weniger als drei Millionen. Viele der Rückkehrer aus Deutschland sitzen heute in guten Positionen in Politik und Wirtschaft.
Das seien beste Voraussetzungen auch für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, meint Stefan Hanselmann von der GIZ. Aber konkret sei von den Deutschen bisher nicht viel gekommen.
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O-Ton Hanselmann: Die deutschen haben Zeit verschenkt
Andere haben die Mongolei da schon längst als Rohstofflieferanten entdeckt. Seit die Preise auf den Weltmärkten immer weiter steigen, schauen sich die Industrie- und Schwellenländern nach neuen Lieferländern um. Die Australier, Kanadier und Amerikaner sind in der Mongolei bereits groß eingestiegen. Japan und Südkorea wollen ebenfalls ihren Rohstoffbedarf hier decken. Und ein Großteil der kleineren – und nicht selten unter recht dubiosen Umständen entstandenen – Minen sind in chinesischer Hand. Aus Deutschland ist bisher nur eine handvoll Mittelständler in der Mongolei aktiv.
Auch Merkel mahnt an, dass die deutsche Wirtschaft sich nun engagieren müssen und sagt, dass man der Mongolei einiges zu bieten habe.
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O-Ton Merkel: dt Interessen und was man zu bieten hat
Der erste Schritt könnte nun gemacht sein: Zum einen unterzeichneten Vertreter des deutschen Konsortiums BBM-Operta bei dem Kanzlerinbesuch nun mit dem staatlichen Bergbauunternehmen Erdenes TT den Vertrag über die Förderung von hochwertiger Kokskohle im größten Kohleabbaugebiet der Welt – Tavan Tolgoi, im Süden der Wüste Gobi. Mehr als ein Jahr hatte man bereits darüber verhandelt. BBM-Operta soll den Abbau in einem Teil von Tavan Tolgoi gemeinsam mit dem australischen Unternehmen MacMahon übernehmen.
Siemens wird zudem ein 300MW-Kraftwerk bauen, um die Mine mit der notwendigen Energie zu versorgen. Auch dieser Vertrag wurde im Beisein der Kanzlerin und des mongolischen Ministerpräsidenten Sukhbaatar Batbold unterzeichnet.
Zum anderen beschlossen beide Länder ein Rahmenabkommen für eine Rohstoffpartnerschaft: Deutschland soll damit der Zugang zu mongolischen Rohstoffen erleichtert werden. Im Gegenzug bringen die Deutschen den Mongolen dringend benötigtes Know-How und Technologien.
Der deutsche Botschafter in der Mongolei, Dr. Peter Schaller, und der mongolische Minister für mineralische Rohstoffe und Energie D. Zorigt unterzeichnen das Abkommen für eine Rohstoffpartnerschaft beider Länder. (c) N.Graaf
Der Vorteil, den Deutschland den Mongolen bieten könne – so heißt es immer wieder von deutscher Seite und auch Merkel sagte dies – sei eine nachhaltige Entwicklung, die sich nicht nur auf Förderung und Export von Rohstoffen beschränkt. So bringe Deutschland auch seine Technologie mit und bilde Fachkräfte aus, so dass Rohstoffe wie Kupfer, Kohle usw. zukünftig in der Mongolei selbst verarbeitet und auch veredelt werden können. Dies entspricht der langfristigen Strategie der mongolischen Regierung in Bezug auf Rohstoffe. Aus dem Verkauf dieser Produkte kann das Land dann wesentlich mehr Gewinn erzielen, als allein durch den Export von Rohmaterialien. Zudem bekäme es dadurch Zugang zu Know-How und es würden Arbeitsplätze entstehen. Außerdem stellt Deutschland in Aussicht, dies alles mithilfe von umweltfreundlicher Technologie zu bewerkstelligen.
Was das Abkommen zur Rohstoffpartnerschaft allerdings nun in der Praxis bringt, wird abzuwarten sein. Denn es handelt sich dabei nur um den „politischen Rahmen, in dem Unternehmen in eigener Verantwortung Verträge schließen“, so steht es in einer Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums. Zunächst bedarf es also einmal des Interesses von Seiten der Unternehmer; und diese müssten dann selbst mit ihren mongolischen Partnern über ihr Engagement verhandeln und das kann langwierig sein. Denn häufig müssen die Interessen vieler verschiedener Beteiligter berücksichtigt werden. Korruption und Vetternwirtschaft grassieren – unter Mongolen ist das längst Tagesgespräch. In einer solchen Umgebung erfolgreich Geschäfte zu machen, ist besonders für Ausländer oft nicht einfach. Ein Mongole, der in Deutschland studiert hatte, sagte mir einmal: „Die Deutschen wissen nicht, wie man dieses Korruptionsspiel spielt – aber das ist auch gut so.“
Deutschland gilt in der Mongolei als integer, gewissenhaft und verlässlich und stößt damit auf große Sympathie. Aber wenn es um konkrete Projekte gehe, dann bevorzuge man „den australischen Spatz in der Hand, statt der deutschen Taube auf dem Dach“, so Stefan Hanselmann von der GIZ. Will heißen: wenn Unternehmen anderer Länder sich mehr engagieren oder schneller entscheiden, dann bekommen diese eben den Zuschlag. Mit deutscher Vorsicht kann man in der Mongolei schlecht Geschäfte machen.
Merkel verspricht jedenfalls, dass nun schnell eine Arbeitsgruppe gebildet werden soll, um die Rohstoffpartnerschaft mit Leben zu füllen und konkrete Projekte zu starten.
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Bei Merkels Besuch ging es aber nicht nur um wirtschaftliche Interessen. Merkel würdigte auch die mongolischen Soldaten, die unter deutschem Kommando in Faizabad/Afghanistan im Einsatz sind. Im Parlamentsgebäude traf sie mit einigen mongolischen Soldaten und deutschen Ausbildern zusammen.
mongolische Soldaten und deutsche Ausbilder beim Empfang mit der Kanzlerin (c) N.Graaf
In einer Rede vor dem großen Staatskhural, dem mongolischen Parlament, ermutigte sie die Mongolei ihre Demokratie weiter zu festigen. Das Land ist das einzige in der ganzen Region mit einer demokratischen Verfassung und Meinungsfreiheit. Derzeit gibt es Bestrebungen, noch vor den Wahlen im nächsten Jahr das Wahlrecht zu ändern. Merkel warb in diesem Zusammenhang für ein Verhältniswahlrecht, wie es in Deutschland existiert, damit auch kleinere Parteien eine Möglichkeit bekämen mitzugestalten. In der jetzigen Regierung bilden die beiden großen Parteien der Mongolei eine Koalition. Die Opposition besteht aus ganzen drei Abgeordneten und unter den insgesamt 76 Parlamentariern sind nur drei weiblich.
Außerdem mahnte Merkel die Regierung an, dafür zu sorgen, dass die Einnahmen aus dem Bergbau einem möglichst breiten Teil der Bevölkerung zu Gute kommen. Damit sprach sie wohl vielen Mongolen aus der Seele. Denn unter den ganz normalen Bürgern herrscht großer Unmut, weil bisher nur eine kleine Elite – von 50.000 ist häufig die Rede – von dem Rohstoffboom profitiert.
Die Zukunft der Mongolei sei entweder das Modell Qatar oder das Modell Kongo, sagen viele Mongolen; also entweder der Rohstoffreichtum wird so umverteilt, dass die gesamte Bevölkerung davon profitiert: Wohlstand für alle und ein hoher Lebensstandard wie in dem Golfstaaten.
Die andere Alternative seien afrikanische Verhältnisse, wo sich eine kleine Elite die Einnahmen in die Taschen steckt und ansonsten Armut und Chaos vorherrschen.
Die nächsten drei bis fünf Jahre, so prognostizieren Experten, werden zeigen, wohin die Reise geht.